Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Rechtsfähigkeit

clause-640Artikel 16 des UN-Zivil­pak­tes, der die Rechts­fähigkeit eines jeden Men­schen garantiert, ist wörtlich aus Artikel 6 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte über­nom­men wor­den.

Die Recht­sor­d­nung der Bun­desre­pub­lik enthält eine entsprechende Regelung in § 1 BGB. Die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion enthält keine entsprechende Garantie.

 

Artikel 16
Jed­er­mann hat das Recht, über­all als rechts­fähig anerkan­nt zu wer­den.