Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Fakultativprotokoll

Das 2. Fakultativprotokoll zur Abschaffung der Todesstrafe

Das Zweite Fakul­ta­tivpro­tokoll vom 15. Dezem­ber 1989 zu dem Inter­na­tionalen Pakt über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte zur Abschaf­fung der Todesstrafe (nach­fol­gend als „Zweites Fakul­ta­tivpro­tokoll” beze­ich­net) geht auf eine Ini­tia­tive zurück, die die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land unter­nom­men hat, um die Abschaf­fung und… Weiterlesen

2. Fakultativprotokoll

Zweites Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe vom 15.Dezember 1989

Die Ver­tragsstaat­en dieses Pro­tokolls –

  • im Ver­trauen darauf, dass die Abschaf­fung der Todesstrafe zur Förderung der Men­schen­würde und zur fortschre­i­t­en­den Entwick­lung der Men­schen­rechte… Weiterlesen

1. Fakultativprotokoll

Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Die Ver­tragsstaat­en dieses Pro­tokolls, In der Erwä­gung, dass es zur weit­eren Ver­wirk­lichung der Ziele des Pak­tes über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte (im fol­gen­den als »Pakt« beze­ich­net) und zur Durch­führung sein­er Bes­tim­mungen… Weiterlesen

Ratifizierung des 1. Fakultativprotokolls in Deutschland

Bekan­nt­machung über das Inkraft­treten des Fakul­ta­tivpro­tokolls zum Inter­na­tionalen Pakt über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte vom 30. Dezem­ber 1993 (BGBl. 1994 II 311)

Nach Artikel 2 Abs.2 des Geset­zes vom 21. Dezem­ber 1992 zu dem Fakul­ta­tivpro­tokoll vom19. Dezem­ber 1966 zum Inter­na­tionalen… Weiterlesen